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Periskop 2002 / 01
Interview
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Interview
mit der Z-Büro Sachgebietsleiterin des Arbeitsamtes
Berlin Nord, Frau Rangelov

Periskop:
In der letzten Zeit werden in den Medien verstärkt Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen kritisiert. Ein Argument ist, daß sie nicht sehr sinnvoll seien. Welche Position vertritt das Arbeitsamt zu diesem Thema?

Frau Rangelov:
Wir halten ABM für ein wichtiges arbeitsmarktpolitisches Instrument. Die Frage ist natürlich, was man damit erreichen will. Wir sind der Meinung, daß ABM immer noch einen wichtigen Beitrag dazu leistet, für bestimmte arbeitsmarktpolitische Zielgruppen eine vorübergehende Beschäftigung zu schaffen. Wir denken, daß dieses Instrument weiterhin erforderlich ist. In welchem Umfang, wird mit der Selbstverwaltung im Rahmen der Budgetverhandlung immer wieder neu verhandelt.

Periskop:
Innerhalb von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen werden viele gesellschaftlich sinnvolle Tätigkeiten durchgeführt. Woher kommt Ihrer Meinung nach der schlechte Ruf von ABM?

Frau Rangelov:
Ich denke, der Ruf kommt daher, daß viele Leute sich nicht intensiv genug damit beschäftigen, was in ABM geleistet wird. Vorurteile wie z.B. "ABM = Arbeit bis Mittag", halten sich leider immer noch und werden gepflegt. Sie entsprechen nicht dem, was sich in ABM in Realität tatsächlich abspielt. Offensichtlich beschäftigen viele der Leute, die diese Vorurteile pflegen, sich nicht genügend mit dem Thema. Genauso wie das Vorurteil besteht, dass ABM Tätigkeiten durchführen, die sonst von Wirtschaftsunternehmen geleistet würden. Auch hier handelt es sich zum großen Teil, für meine Begriffe, um Vorurteile. Wir arbeiten im Rahmen von Vergabe-ABM mit Wirtschaftsunternehmen zusammen. Leider wird das in der Öffentlichkeit nicht genügend zur Kenntnis genommen.

Periskop:
Es gibt auch das Mißverständnis, daß im Rahmen von ABM die Teilnehmer alle in den ersten Arbeitsmarkt einmünden müßten. Nach unseren Kenntnissen ist ABM nicht dafür geschaffen worden, sondern sie sollen einen Übergang in Beschäftigung schaffen. Es wird sehr häufig die Meinung vertreten, ABM ist genau dasselbe wie eine Umschulung oder eine Fortbildung.

Frau Rangelov:
Das ist ABM sicherlich nicht, aber ABM ist nach den Regelungen des SGB III eine Möglichkeit, um einen Übergang in Beschäftigung zu schaffen. Nun muß man natürlich auch sehen, in welcher Hierarchie sich ABM innerhalb des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums befindet. Hier ist ABM relativ weit hinten. Arbeitgeberleistungen, Fortbildung und Umschulung haben eine höhere Priorität als ABM. Für Leute, die wir nicht direkt in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln können, kommt dann ABM. Sie soll hier eine Brückenfunktion haben. Diese Sichtweise wird sicherlich noch dadurch verstärkt, daß laut Job-Aqtiv-Gesetz in allen Regie-ABM, Qualifizierung mit enthalten sein muß. Käme beispielsweise ein von uns betreuter Kunde sowohl für eine Schulungsmaßnahme als auch für eine ABM in Frage, um ihn auf den ersten Arbeitsmarkt zu bringen, würden wir sicherlich immer die Schulungsvariante wählen. Aber es gibt eine ganze Reihe von Personen, die im Rahmen von ABM erstens stabilisiert werden und zweitens etwas lernen. Hoffentlich können sie anschließend eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aufnehmen und dafür hat ABM seine Berechtigung, deshalb sollten wir dieses Konzept auch weiterhin verfolgen.

Periskop:
Die Bundesanstalt für Arbeit fördert stark die Fortbildungsmaßnahmen. Dabei handelt es sich eher um kurzzeitige Qualifizierung. Die AB-Maßnahmen, die in den letzten Jahren mit begleitender Fortbildung durchgeführt wurden, hatten das selbe Ziel hinsichtlich der Vermittelbarkeit. Ist die Priorität, also Fortbildung vor ABM, in diesem Fall nicht falsch gesetzt?

Frau Rangelov:
Ich schätze die Situation anders ein. Erstens, bei den Fortbildungen, die wir durchführen, gibt es ein großes Spektrum, von einer kurzen Dauer, so 3 - 4 Monate aber auch bis hin zu 12 Monaten. Wir haben auf Grund der Erfahrungen mit der Durchführung dieser Maßnahmen schon in den letzten Jahren damit angefangen, nach Möglichkeit ein betriebliches Praktikum zu machen, und zwar zum Ende der Maßnahme, damit die entsprechenden Teilnehmer in einer betrieblichen Situation versuchen können, die erworbenen Kenntnisse umzusetzen. Wir hoffen natürlich auch, daß der eine oder andere Arbeitgeber die Möglichkeit nutzt, sich im Praktikum von den Qualitäten des Fortbildungsteilnehmers zu überzeugen und daß dieser dann möglicherweise eingestellt wird.

Periskop:
Das könnte man aber auch bei ABM machen!

Frau Rangelov:
Ja, das könnte man auch machen. Nur das Problem ist, wir haben immer noch einen großen Anteil von Regie-ABM und dort werden in der Regel nicht so viele eingestellt. Wir haben im Rahmen von ABM natürlich auch die Möglichkeit, Praktika durchzuführen. Die Frage, wie stark das in Anspruch genommen wird und wie weit diese Erweiterung, ABM und Praktika, tatsächlich zu einer Arbeitsaufnahme führt, ist im Augenblick noch schwer einzuschätzen. Sie wissen aber auch, daß wir in Berlin-Brandenburg schon im letzten Jahr angefangen haben, Verbleibsuntersuchungen für ABM etwas spezifischer durchzuführen. Seit Januar sind diese im Job-Aqtiv-Gesetz sogar gesetzlich vorgesehen. Die Ergebnisse dazu haben wir noch nicht. Wir warten die ersten Auswertungen ab und werden dann sicherlich feststellen, ob das auch ein Weg ist.

Periskop:
Denken Sie, daß die Rolle von ABM innerhalb des Job-Aqtiv- Gesetzes gestärkt oder eher geschwächt wird?

Frau Rangelov:
Wir sind in der Bundesanstalt der Auffassung, daß ABM seinen Platz im Instrumentarium hat. Wir wollen ABM nicht abschaffen, wir wollen aber ABM auch nicht stärken. Wir wollen das Instrument ABM anders ausrichten. Das sieht man daran, daß wir Qualifizierung und Praktikum mit einbeziehen, sowie ABM verstärkt hinsichtlich der Wirksamkeit überprüfen. Insofern gibt es ein paar Änderungen durch das Job- Aqtiv-Gesetz. Wie sich das tatsächlich auswirkt, muß die Praxis erst einmal zeigen. Gerade die Frage der "Zwangsqualifizierung", wird zeigen, was man dort tatsächlich leisten kann und was für Effekte es bringen wird. Ich halte das persönlich für ein ausgesprochen spannendes Thema: inwieweit werden die Träger die Möglichkeit nutzen, Praktika durchzuführen, wie aufgeschlossen sind die Betriebe, Praktikanten auch im Rahmen von ABM zu nehmen und wie weit ist die Aufgeschlossenheit, sie auch tatsächlich zu übernehmen? Das sind alles Fragen, die im Moment noch nicht beantwortet werden können, die ich aber ungeheuer spannend finde. Jetzt muß man beobachten, was man mit diesem Instrument machen kann.

Periskop:
Es ist doch teilweise vorprogrammiert, daß die Qualifizierungsanteile in ABM geringer sind, als die Praktikumsanteile, weil die Träger mindestens 20 Prozent Qualifizierungs- bzw. Praktikumsanteil in ABM anbieten müssen. Und zwar, weil die Sachmittel, die den Trägern zur Verfügung stehen, sehr gering sind und nicht ausreichen, um genügend Qualifizierung innerhalb einer Maßnahme anzubieten. Das heißt aber nicht, daß ein höherer Praktikumsanteil sinnvoller ist als Qualifizierungsanteile.

Frau Rangelov:
Nach dem, was ich aus dem restlichen Bundesgebiet gehört habe, ist das Land Berlin relativ offen für die Änderung, weil es seinen Anteil zur verstärkten Förderung bei der Qualifizierung auch dazugibt. Es gibt Bundesländer, wo dies offensichtlich Probleme bereitet. Insofern ist das für meine Begriffe bezüglich des Landes Berlin positiv zu sehen. Es ist sicherlich so, daß das Land Berlin nicht so ohne weiteres in der Lage ist, auf Grund dieser gesetzlichen Vorschriften, den Anteil der verstärkten Förderung erheblich zu erhöhen. Ich denke aber, daß man unter Umständen bei der Qualifizierung in ABM ein bißchen Phantasie walten lassen sollte. Hier sind die Interessenverbände der Träger gefragt, dass man sich zusammen findet und bestimmte Dinge gemeinsam durchführt. Es gibt offensichtlich auch schon ganz interessante Absprachen. Wenn sich Träger, die in einem ähnlichen Feld arbeiten, zusammenfinden, kann das eine gute Sache werden.

Periskop:
Seit geraumer Zeiten gibt es in der Bundesrepublik Deutschland den Zweiten Arbeitsmarkt. Wäre es nicht realistisch, den zweiten Arbeitsmarkt endlich als feste Institution zu betrachten und diesen auch entsprechend staatlich zu unterstützen, anstatt immer nur von einer vorübergehenden Situation zu sprechen?

Frau Rangelov:
Meine Ansicht ist, daß man das nicht tun sollte. Aus der Frage klingt ein bißchen heraus, dass wir alles seit Jahren gleichbleibend machen. Es gab aber sehr viele Änderungen. Wir haben immer wieder eine andere Ausrichtung. Das sollte man sich schon bewahren. Gleichzeitig gibt es leider Beschäftigungsgesellschaften, bei denen man sich die Frage stellen muß, um was es denn eigentlich geht? Geht es darum, daß sie erhalten werden sollen oder geht es darum, für bestimmte Personengruppen Unterstützung zu gewähren. Deshalb muß man vernünftige Wege der Zusammenarbeit finden und soweit wie die Bundesanstalt das haushaltstechnisch kann, Wege einer mittelfristigen Zusammenarbeit finden. Das halte ich schon für richtig. Wir haben einen Haushalt, der jährlich bestimmt wird. Und da fällt es uns natürlich schwer, eine längerfristige Zusammenarbeit zu planen, das können wir auch nicht. Wir haben deshalb einiges geändert. Die Berliner Arbeitsämter arbeiten alle mit Jahresplanung, damit man wenigstens über diesen Zeitraum ein bisschen mehr Kontinuität erreicht und damit man die Interessen des Arbeitsamtes und die Interessen des Trägers, der ja auch gute Arbeit anbieten möchte, zusammenbekommt. Hier gibt es sicherlich noch Reserven, wie man dieses Instrumentarium verfeinern kann.

Periskop:
Es gibt in unserer Gesellschaft viele Arbeiten, die für die Wirtschaft unrentabel und deshalb uninteressant sind. Sollte dieser Bereich nicht gerade durch den Staat im Rahmen des zweiten Arbeitsmarktes subventioniert werden, da einerseits diese Arbeiten sonst nicht gemacht werden und andererseits die Schwervermittelbaren eine Chance bekommen, sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren?

Frau Rangelov:
Damit habe ich natürlich ein Problem, weil ich hier als Vertreter der Bundesanstalt für Arbeit sitze und nicht als der Staat. Meine Aufgabenstellung ist, Arbeitsmarktpolitik zu machen. Und wenn sich Arbeitsmarktpolitik realisieren läßt, in dem gesellschaftlich wünschenswerte Arbeiten durchgeführt werden, so ist das schön aber nicht zwingend. Die Bundesanstalt für Arbeit hat gerade hier in Berlin öfters Schwierigkeiten gehabt, weil wir Projekte finanziert haben, die das Land oder die Kommune nicht finanzieren konnten. Pflichtaufgaben dürfen wir nicht fördern. Das ist ein klassischer Zielkonflikt. Wenn es sich machen läßt, versuchen wir den zu überbrücken, zum Beispiel bei Tätigkeiten im sozialen Bereich, die sich mit relativ schlecht qualifizierten Leuten durchführen lassen, werden wir fördern. Sozialarbeit für Kinder und Jugendliche, für die man Sozialarbeiter und Sozialpädagogen braucht, die in Berlin nicht so besonders von Arbeitslosigkeit betroffen sind, werden wir nicht durchführen, weil wir da unsere Zielstellung nicht mehr gegeben sehen. Uns sind in der Vergangenheit auch schon eine ganze Menge interessanter Kompromisse gelungen. Sicherlich auch dadurch, daß die Arbeitsämter in Berlin sich verstärkt mit den Bezirken absprechen.

Periskop:
Denken Sie, daß die Problematik der Arbeitslosigkeit, insbesondere in den Neuen Bundesländern und Berlin, ohne ABM behoben werden könnte? Gibt es Ihrer Ansicht nach ausreichend Arbeitsplätze im regulären Arbeitsmarkt, um diese Arbeitslosen aufnehmen zu können?

Frau Rangelov:
Das ist offensichtlich nicht so. Gerade in den neuen Bundesländern sieht man, daß wir im Augenblick ohne ABM noch nicht auskommen. Man muß sich aber drüber im klaren sein, daß ABM trotzdem ein Instrument der augenblicklichen Situation ist. Wir sind der Meinung, und so sagt es auch der Gesetzgeber, daß es nicht etwas ist, was wir institutionell fördern sollten.
Wir fördern Maßnahmen, die erforderlich sind, aber wir wollen es nicht als feste Institution sehen.

Periskop:
Wenn Sie es nicht als feste Institution sehen, dann müssen Sie doch davon ausgehen, daß diese Zielgruppen auf dem regulären Arbeitsmarkt eine Chance der Integration haben. Und dies ist nicht der Fall. Es gibt nicht so viele Arbeitsplätze, um 4,3 Millionen Arbeitslose, und wenn wir den Statistiken glauben sollten, zusätzlich ungefähr 1,3 Millionen Arbeitslose bei den Sozialhilfeempfängern, die überhaupt nicht in der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit registriert sind, zu integrieren. Wo sind die Arbeitsplätze für diese 5,6 Millionen Arbeitslose? Wenn Sie Instrumente wie ABM nicht einsetzen, was soll man mit diesen Menschen machen? Sollten wir sie mit 47 Jahre in die Frührente schicken? Sollten wir sie auswandern lassen? Oder sollten sie einfach zu Hause sitzen und den ganzen Tag fernsehen?

Frau Rangelov:
Nein, man muß sich natürlich schon darüber im klaren sein, was die Aufgabenstellung ist und welchen Teil der Aufgabenstellung die Bundesanstalt für Arbeit leisten kann und welchen nicht. Wir machen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Damit schafft die BA natürlich befristete Arbeit. Mit dieser befristeten Arbeit kann man aber die Problematik der fehlenden Arbeitsplätze alleine nicht lösen, das ist unstrittig. Und die Bundesanstalt für Arbeit kann diese Arbeitsplätze auch nicht schaffen. Ohne eine Zusammenarbeit mit der Wirtschaft schaffen wir es nicht. Wenn es so ist, daß es nicht genügend Arbeitsplätze gibt, und es gibt Regionen, wo das ganz offensichtlich so ist, insbesondere in den neuen Bundesländern und auch bestimmte Gebiete in Westdeutschland, ist die Frage, wie man damit umgeht. Die eigentliche Frage, die sich stellt ist, ob wir jetzt alle in staatlich geförderte Beschäftigungsprogramme bringen oder nicht. Ich bin der Meinung, daß man immer wieder einen neuen Anlauf machen muß. Wie Sie wissen, bin ich ein Vertreter von Rotation für ABM, weil ich der Auffassung bin, dass jemand für ein Jahr eine Chance bekommen sollte. In der Zeit sollte er den Arbeitsalltag kennenlernen und auch die Möglichkeit haben, sich gesellschaftlich wieder einzuordnen und sich anders zu orientieren. Man sollte aber zwischendurch immer wieder andere Wege probieren. Wir haben durchaus das Phänomen, daß Leute in ABM eine Neuordnung ihres Lebens finden. Das ist so, weil sie andere Perspektiven haben oder weil sie sich u.a. mit anderen im Arbeitsprozeß austauschen können. Ich bin nicht der Auffassung wie die Studie, die besagt, ABM sei für eine spätere Arbeitsaufnahme schädlich. Das entspricht auch nicht meiner Erfahrung und ich bin immerhin seit 19 Jahren in der Arbeitsmarktpolitik. Ich habe eher die Erfahrung gemacht, ABM ist wichtig, weil die Leute sich wieder wichtig genommen fühlen. Weil sie wieder sehen, daß sie etwas leisten und auch in ihrem familiären Kontext, in ihrer Umgebung wie Freunde, Bekannte, Nachbarn anders gesehen werden. Der Mann bzw. die Frau geht morgens aus dem Haus und kommt abends wieder. Man hat einen Job. Dadurch ergibt sich ein ganz anderes Selbstvertrauen. Wenn dann noch qualifiziert wird oder der Versuch unternommen wird, Wege aufzuzeigen, wie man sich bewirbt oder auch mal ein Vorstellungsgespräch durchspielt, kann man für eine ganze Reihe Leute schon eine Menge damit erreichen. Deshalb bin ich nicht der Auffassung, daß ABM schädlich ist.

Periskop:
Unter all diesen Prämissen, die Sie gerade erwähnt haben, wäre ABM eventuell doch viel sinnvoller als eine sechsmonatige Fortbildungsmaßnahme, die praktisch ein- bis dreimonatiges Bewerbungstraining impliziert. Dennoch wird seitens der Bundesanstalt für Arbeit bzw. auch seitens der Regierung Fortbildung favorisiert, weil man denkt, daß die Leute dadurch auf den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden können. Ein 30-jähriger, der vorher studiert hat, wieder in eine Umschulung oder eine 1,5-jährige Fortbildung zu schicken, der bekommt doch psychische Probleme, weil alles, was er vorher gelernt hat, nichts wert zu sein scheint. Statt Arbeit zu leisten, wird er wieder zum Schüler. Wäre in diesem Fall eine ABM nicht viel sinnvoller?

Frau Rangelov:
Mir ist das zu schwarz/weiß gezeichnet. Ich bin ein Verfechter von einem breiten Instrumentarium, und jedes Instrument hat seinen Platz. Ich habe Probleme damit, einen 30-35jährigen in eine ABM zu nehmen. Den würde ich in eine passende Fortbildungsmaßnahme schicken, mit der Betonung auf passend. Jetzt müßte man sich darüber unterhalten, wie man mit diesem Instrument Fortbildung/Umschulung umgeht. Es ist natürlich unsere Aufgabe, Maßnahmen zu kreieren, wo eben nicht nur zwei bis drei Monate Bewerbungstraining durchgeführt wird. Nur wenn Kenntnisse vermittelt werden, die hinterher auch gebraucht werden, bringt es den Einzelnen in der Fortbildung weiter. Es ist nicht umsonst so, dass wir Folgemaßnahmen im Bereich der beruflichen Maßnahmen fördern, wenn eine Maßnahme entsprechend Erfolg hatte. Es gibt durchaus Maßnahmen, die wir im Bereich der beruflichen Weiterbildung zuerst anerkannt haben und hinterher, wegen anerkannter Erfolglosigkeit, wieder gestrichen haben. Da sind natürlich sehr stark die Arbeitsberater vor Ort gefragt, daß sie sich die Maßnahmen anschauen und mit den Bildungsträgern sprechen. Es gibt Verbleibsquoten im Rahmen der Eingliederungsquote. Es ist aber eine Auswertung, die nicht so fein ist, wie man sie eigentlich bräuchte. Die Aussage, ob jemand nach einem bestimmten Zeitraum nach einer Maßnahme nicht mehr arbeitslos ist, ist relativ unqualifiziert. Zu mehr sind wir im Augenblick aber aus EDV-technischen Gründen nicht in der Lage. Dazu ein Beispiel: Der Akademiker, der in einer Bildungsmaßnahme war und anschließend Regale bei ALDI auffüllt, ist genauso nicht mehr arbeitslos wie der Akademiker, der in irgendeinem wissenschaftlichen Institut endlich eine Stelle gefunden hat, die seiner Qualifikation angemessen ist.

Periskop:
Nach welchen Kriterien mißt die Bundesanstalt einen Erfolg? Fortbildungsmaßnahmen haben eine Vermittlungsquote von 60-80 Prozent. Wenn ich die Anzahl der Fortbildungsmaßnahmen, die in der Bundesrepublik Deutschland allein im letzten Jahr stattgefunden haben, zu Grunde lege und sie tatsächlich zwischen 60 bis zu 80 Prozent vermitteln, dann müßten wir teilweise knapp zwei Prozent Arbeitslosigkeit, so gesehen Vollbeschäftigung, haben. Welches sind die Bemessungskriterien?

Frau Rangelov:
Statistik im Sinne von Vermittlungsstatistik interessiert mich im Augenblick gar nicht. Wir sollten mal präzise darüber reden, was ist mit den Leuten passiert, egal ob sie durch uns vermittelt worden sind oder nicht. Bei den Bildungsmaßnahmen ist der Betrachtungszeitraum sechs Monate nach Ende der Maßnahme. Was ist mit den Leuten da passiert? Sind sie in Arbeit oder sind sie krank oder sind sie arbeitslos? Inwieweit sie hoffentlich fachgerecht in dem neuen Job eingesetzt sind, läßt sich nur dann feststellen, wenn sie entsprechende Rückmeldung an den Bildungsträger geben. Natürlich stellt sich auch die Frage, wie hoch eigentlich der Prozentsatz sein muß. Das hängt sicherlich davon ab, was für Leute in den Maßnahmen sind und wohin sie qualifiziert werden. Wir haben Maßnahmen, die sich um die Qualifizierung von Schwerbehinderten kümmern. Da ist Erfolg mit Sicherheit etwas anderes, als die Maßnahmen im Bereich EDV. Insofern sind das Aspekte, die sich nur sehr begrenzt mit irgendwelchen statistischen Verfahren oder EDV-Auswertungen messen lassen.

Periskop:
Das neue Job-Aqtiv-Gesetz ermöglicht es, Arbeitslose auch ohne Wartezeiten in Maßnahmen zu vermitteln. Glauben Sie, daß die bestehenden Situation, vorrangig Langzeitarbeitslosen zu "bedienen", so bleiben wird?

Frau Rangelov:
Ja, die Situation bleibt so. Der Sinn beim Job-Aqtiv-Gesetz ist, daß wir alle anderen Möglichkeiten schon ausgenutzt haben. Es gibt vorrangigere Instrumente zu ABM. Jemand, der sich neu arbeitslos meldet, sofort innerhalb der ersten vier Wochen in ABM zu schicken, halte ich für ausgesprochen problematisch, weil wir da noch nicht alle Möglichkeiten ausprobiert haben. Es wird einen Mix geben. Es kommt doch auch darauf an, um was für eine Person es sich handelt. Einen gut qualifizierten jüngeren Menschen in eine ABM zu vermitteln, halte ich für einen Fehler. Wenn sich jemand bei uns arbeitslos meldet, der über 50 ist und einen schlechten beruflichen Werdegang hat, bei dem braucht man in der Regel nicht ein Jahr zu warten. Wir können uns über Leute unterhalten, die sich neu arbeitslos melden. In Berlin haben wir leider immer noch einen hohen Anteil von Personen, die wir schon sehr lange in der Betreuung haben und die möglicherweise noch in keine ABM zugewiesen wurden. Da gibt es natürlich einen Zielkonflikt aus dem wir versuchen müssen, heraus zu kommen.

Periskop:
Zumindest in Berlin haben die Arbeitsämter Personen in ABM zugewiesen, die in der Regel wenigstens zwei Jahre arbeitslos waren. Das ist die Praxis der letzten Jahren. Was sollen solche internen Absprachen? Soll eine Person, die gerade arbeitslos geworden ist, erst weitere anderthalb Jahre arbeitslos bleiben bis seine Kenntnisse veraltet sind, er aber ABM tauglich geworden ist? Ist das nicht eine fehlerhafte Entscheidung?

Frau Rangelov:
Es gibt keine Absprache zwischen den Arbeitsämtern. Jedes Arbeitsamt entscheidet in Abstimmung mit seinem Verwaltungsausschuß selber. Ich kann nur begrenzt etwas zu den Entscheidungen sagen, die andere Arbeitsämter getroffen haben. Das Arbeitsamt Nord wartet auf keinen Fall zwei Jahre. Ich gebe Ihnen insofern recht, daß man eine individuelle Entscheidung treffen muß. Es kann nicht sein, daß man so lange wartet, bis die Kenntnisse eines Arbeitsuchenden veraltet sind. Deshalb muß man sich mit ihm ganz intensiv beschäftigen und ihn entweder an die Hand nehmen, wenn man die entsprechenden Arbeitgeber hat oder man muß ihn in eine ganz gezielte Bildungsmaßnahme schicken.

Periskop:
Heute hat der Wirtschaftssenator von Berlin, Herr Gysi, erwähnt, daß die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen Stärker in privaten Unternehmen und nicht in Beschäftigungsgesellschaften angesiedelt werden sollten. Was halten Sie von dieser Idee?

Frau Rangelov:
Sie ist nicht neu und das Arbeitsamt Berlin Nord macht das schon seit geraumer Zeit. Es geht letztendlich darum, Vergabe- ABM durchzuführen. Das Arbeitsamt Berlin Nord und noch ein, zwei Arbeitsämter in Berlin haben versucht, das auszuweiten. Hier gibt es sicherlich noch entsprechende Möglichkeiten, dieses Feld auszuweiten. Wenn man sich anschaut, wie hoch der Anteil von Vergabe-ABM in Brandenburg ist, dann wundert man sich nur, wie wenig hier in Berlin möglich ist. Dieses Feld wäre für meine Begriffe tatsächlich ausbaubar. Da könnte vielleicht das Land, das bis jetzt an der Finanzierung gar nicht beteiligt ist, auch etwas dazu beitragen. Das könnte man sicherlich noch verbessern. Beschäftigungsgesellschaften sollte man sich in Zukunft etwas genauer ansehen, hinsichtlich der Zusammenarbeit. Seitens der Arbeitsämter und seitens des Landes sollte man sich darüber klar werden, mit welchen Trägern gut zusammengearbeitet wird; mit ihnen sollte man in Zukunft weiter zusammenarbeiten, auf welchem Niveau auch immer.

Periskop:
Welche Vorschläge haben Sie, um gegen die Arbeitslosigkeit vorzugehen?

Frau Rangelov:
Ich bin der Meinung, es gibt im SGB III eine Menge sehr interessanter Instrumente, mit denen man vielleicht noch mehr bewegen könnte, wenn man sie etwas unbürokratischer gestalten würde. Das würde wieder mehr Freiraum in den Arbeitsämtern schaffen, um sich auf andere Arbeiten zu konzentrieren. Es gibt Dinge, die sehr kompliziert geregelt sind, z.B. ist die Abwicklung von ABM verwaltungsmässig ziemlich kompliziert. Wenn wir die Kosten ganz genau prüfen und im Zweifelsfalle uns noch den letzten Radiergummi belegen lassen, ist das eine sehr komplizierte Sache. Ich denke, da gäbe es schon Möglichkeiten, dies einfacher zu handhaben. Eine unbürokratische Verwaltungsweise würde auch dazu führen, daß man vielleicht mit den Geldern mehr machen kann, die uns zur Verfügung stehen. Es sind ja erhebliche Beträge, die Bundesanstalt für Arbeit in die aktive Arbeitsmarktpolitik investiert. Man könnte möglicherweise aber manche Dinge etwas günstiger gestalten.

Periskop:
Abschließend wüßten wir gern, was Sie zu den Vorwürfen gegen die Bundesanstalt für Arbeit sagen?

Frau Rangelov:
Ich finde es schade, wie auf Nebenschauplätzen diskutiert wird. Es mag so sein, daß die Vermittlungsstatistiken nicht ganz ordnungsgemäß gemacht worden sind. Ich denke aber, man verkennt, welche Aufgabenfülle die Bundesanstalt für Arbeit hat und von daher finde ich schade, was passiert. Ich finde, daß die Diskussion von der Frage ablenkt, welche Arbeitsplätze es tatsächlich gibt. Auf der anderen Seite Dinge zu bewegen und neu anzugehen und andere Schwerpunkte zu setzen, wird eine Menge Leute in der Bundesanstalt für Arbeit eher positiv stimmen. Unsere Vermittler wollen ja vermitteln - aber 800 bis 1000 Leute pro Monat zu betreuen, ist sehr schwer. Und die Personen wechseln immer noch, das darf man nicht vergessen. Ich war auch ein paar Jahre Vermittlerin und weiß: da hat der Kollege teilweise gar nicht mehr den zeitlichen Raum, um beispielsweise auch vor Ort zu gehen, um Stellen zu akquirieren. Ich kenne viele Kollegen, die sich freuen würden, wenn sie den Spielraum haben würden, um entsprechend tätig zu werden. Sollte die Politik Möglichkeiten finden, um den Kollegen diesen Raum zu ermöglichen, denke ich, ist auch die Bundesanstalt für Arbeit in der Lage, noch ganz andere Ergebnisse zu bringen, als die, die wir haben. Egal wie die Statistik nun gezählt ist.

Periskop:
Vielen Dank für das Gespräch.


Das Gespräch wurde im Februar 2002 geführt.