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Periskop 1999 / 02
Bernd Kupper, Bernd Riebow, Bernd Schulz
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ABM für ABM
ABM-Perspektiven

Bernd Kupper, Bernd Riebow, Bernd Schulz
Forschungsgruppe für innovative ABM-Konzepte

 

Vorbemerkung

Es war einmal eine Stunde Null, da mußte "ABM" den Ostdeutschen übersetzt werden: "Arbeitsbeschaffungsmaßnahme". Dabei ging es vor dem Hintergrund rapide steigender Arbeitslosigkeit in den Neuen Bundesländern um einen mit öffentlichen Mitteln organisierten Weg zum neuen Dauerarbeitsplatz. Dieser märchenhafte Anfang scheint verbraucht. Die Abkürzung kennt jeder, und kaum jemand erinnert sich an ihren ehemaligen verbalen Inhalt. Heute steht für "ABM" eher "Abseits-Beschäftigungs-Möglichkeit" oder ähnliches in unser Unterbewußtes eingetragen. Augenscheinlich fehlt es an verallgemeinerungsfähigen Erfahrungen, die "Arbeit in ABM" mit dem üblichen Begriff von "Arbeit" oder gar "Erwerbsarbeit" verbinden würden. Von einer Krise des "zweiten Arbeitsmarktes" muß man aber nicht sprechen. Haben sich doch alle Beteiligten mit den Verhältnissen dieses Sektors recht und schlecht arrangiert.

Jede Partei hat einige ihrer Interessen untergebracht, und die Arbeitslosen haben sich auf die Gegebenheiten eingestellt. Wenn wegen der unstetigen Mittellage für den zweiten Arbeitsmarkt von den Arbeitsloseninitiativen, Trägern und Beschäftigten bisweilen heftige Ängste ausgedrückt werden, so ist doch nicht zu übersehen, daß alle Akteure des ABM-Sektars die weitere Existenz ihres Arbeitsfeldes voraussetzen. Für Anderungen in der Groß- wetterlage besitzen die meisten Akteure bewährte Instrumente - Flexibilität der Mittel, Arbeitsfelder und des Personalbestandes gehört seit Jahren zum ABC. Zielkorrekturen oben, Umwidmungsaktionen unten, aber auch Klagemauern mit ein paar tatsächlichen Opfern umschreibt die Bandbreite dieser Flexibilität.

Mit dieser, manchmal an Camping erinnernden, Situation kann man leben und die Diskrepanz zwischen verbalem Anfang und späterer Realität vergessen. So wird die Sache schon seit einigen Jahren auch genommen. Allerdings mehren sich nicht nur die Unzufriedenen und die Konflikte. Der zweite Arbeitsmarkt gerät angesichts des "Bündnis für Arbeit" mit Sicherheit wieder ins Gerede. Denn wenn die Schlacht um die verschiedenen Wege der Flexibilisierung von "Zeit und Arbeit" erst einmal in vollem Gange ist, dann werden manche kritische Augen auf den, von vielen für viel zu wenig innovativ gehaltenen, ABM-Sektor fallen. Die schönen Konzepte von der Vorbereitung der Teilnehmer im zweiten Arbeitsmarkt auf den ersten, von der Chance auf Firmengründungen und Selbständigkeit aus ABM heraus steigen uns aus den Erinnerungen auf. Sie provozieren eine Revision unter der Frage, ob es nicht doch Möglichkeiten gab und gibt, mit dem zweiten Arbeitsmarkt Dauerarbeitsplätze zu schaffen. Es kann doch nicht alles nur "sozialpolitisch" gemeint gewesen sein? Wir wollen diese Diskussion mit anschieben helfen, indem wir in diesem ersten Beitrag die Lage und ihre Perspektiven skizzieren und in einem zweiten Beitrag einen Vorschlag erbringen, wie beinahe alle Beteiligten glücklicher gemacht werden könnten. In den folgenden drei Abschnitten diskutieren wir:

ERSTENS den Charakter der "ABM-Arbeit" im Vergleich zur "Erwerbsarbeit", wobei wir der Auffassung entgegentreten wollen, daß ABM-Arbeit selbstverschuldet eine Abkehr von "richtiger Arbeit" wäre,

ZWEITENS die Qualifizierungssituation in ABM, wobei wir bisweilen antiquierte Formen der Bildungsarbeit den Möglichkeiten einer Flexibilisierung gegenüberstellen wollen, und

DRITTENS den Zielkonflikt der ABM-Projekte zwischen sozialpolitischem Anliegen und gesellschaftlichem Arbeitsbedarf.


1. ABM - zwischen Arbeit und Beschäftigung?

Die Lage des ABM-Sektors ist weder prekär noch rosig. Sie ist aber veränderungswürdig. Denn ABM hat zwar eine gesamtgesellschaftliche Bedeutung entwickelt, kann jedoch nicht auf einen dementsprechenden “Output“ verweisen. Diese Differenz reflektiert wie ein Spiegel die Ungereimtheiten unserer sozialstaatlichen Situation: Sozial brisante Bedürfnisse werden immer unsicherer befriedigt, und ABM-Projekte, die zu einer Abhilfe prädestiniert sind, vermögen diesen Trend zwar zu bremsen, aber doch noch nicht umzukehren. Während sich die Zahl der Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt verringert, ist die Schaffung öffentlich finanzierter Arbeitsplätze (die naheliegende Alternative) durch überstrapazierte Haushalte immer weniger möglich. Anstehende Bedürfnisse der Gemeinschaft wachsen also schneller an als die Fähigkeit der Gemeinschaft, darauf zu reagieren. Und das nicht etwa weil es an qualifizierten Arbeitskräften fehlen würde, sondern weil die gesellschaftliche Organisation der Arbeit daran hindert. Eben diese “gesellschaftliche Organisation der Arbeit“ verstehen wir als den Grundkonflikt.

Die Arbeitsteilung und die Ertragsverteilung müssen reformiert werden. Unser neuer Arbeitsminister Walter Riester definiert diesen Konflikt wie folgt: “Wir haben es mit einem Strukturwandel zu tun bis hinein in die Wertschöpfungsstrukturen der Gesellschaften - diesem Strukturwandel gegenüber reagiert man bisher zu langsam, zu unentschlossen... (Der Freitag, 6.11.98) (Üz). Der zweite Arbeitsmarkt, der über das entsprechende Arbeitskräftepotential verfügen könnte, um gesellschaftliche Bedürftigkeit besser zu befriedigen, reflektiert in seiner Unstetigkeit und lneffizienz eben diesen Grundkonflikt. Wir möchten diese in den meisten ABM-Projekten präsente Unstetigkeit und Ineffizienz mit dem Wort “Schlenderpraxis“ charakterisieren. Denn ein Schlenderer muß sich um die Effizienz seiner Geschwindigkeit nicht sorgen. In kaum angefochtener Ruhe bewegt er sich inmitten hektischen Verkehrs zuweilen als aufmerksamer Wanderer, zuweilen aber auch als Schlenderjan. Schlendergang könnte man den Trägern zwar vorwerfen, aber das wäre nichts anderes, als einem überforderten Lastenträger seinen schweren Schritt vorzuwerfen. Statt dessen müssen die Arbeits- und Existenzbedingungen überdacht werden, unter denen Träger zu einer hier und da laschen Praxis kommen. Wir glauben nicht, daß das Grundproblem in der Wirtschaftsnähe der ABM-Projekte gesucht werden muß. B. Paetz äußerte im “Freitag“ vom 6.11 .98: “Projekte der Arbeitsförderung sind gehalten, eher Skurilitäten zu bedienen als sich um wirtschaftlich tragfähige Konzepte zu bemühen. Mit solchen Kriterien wird ein wirtschaftsnahes und über therapeutische Ansätze hinausgehendes Arbeiten unmöglich gemacht.“ Die negative Bewertung des ABM-Sektors scheint hier nach dem alten Anspruch auf Schaffung von Dauerarbeitsplätzen gemacht. Im Gegensatz zu dieser Diagnose und Bewertung liegt u. E. in einer konsequenten öffentlichen Anerkennung der ABM-Tätigkeiten ein Reforminstrument brach, das gegenüber den Versuchen, in ABM “Wirtschaftsnähe“ herzustellen, mehr Erfolgschancen aufweist. Der Konflikt zwischen öffentlichem Bedarf auf der einen Seite und der Schlenderpraxis von ABM auf der anderen muß im Bereich der Motivationen der Akteure gelöst werden. Die wirtschaftsnahe Strukturbildung in ABM wäre ein Instrument unter anderen, um die Motivationslage zu verbessern.

Die Öffentlichkeit verbietet sich allerdings eine nüchterne Sicht auf die Ursachen des Konfliktes mit Diskussionen an den Erscheinungen und Folgen des Grundkonfliktes (gesellschaftliche Organisation der Arbeit und öffentliche Bewertung derselben). Verhandelt werden sogenannte Unabänderlichkeiten wie “die Haushaltslage“, “die Investitionskrise“ oder in Bezug auf den ABM-Sektor Zuständigkeitsgrenzen und ähnliches. Man hält sich zu oft am Kaffeeschaum fest und kommt nicht zum Bodensatz, eine durchaus pragmatische und daher verständliche Verhaltensweise. Nur, sie bringt nicht weiter als weiter ins Problem hinein. Unstetigkeit und Ineffizienz der Arbeitsfelder in ABM verfestigen sich zu folgerichtigen Schranken für die Ausbreitung von Neuerungen. Effiziente ABM-Projekte laufen nebenher ohne verstetigende Rückwirkung auf die Gesamtpraxis, ihre Reproduktion wird von der Unstetigkeit des ABM-Sektors immer wieder in Frage gestellt. Angesichts der den Regeln eines Arbeitsmarktes halb entglittenen Verhältnisse auf dem ABM-Sektor wollen wir diesen im weiteren nicht “Arbeits-Markt“, sondern “zweiten Arbeitssektor“ nennen. Die Schieflage dieses Sektors zu den gesellschaftlichen Erfordernissen und Bedürftigkeiten drückt sich vor allem darin aus, daß nur Arbeitstätigkeit auf dem ersten Arbeitssektor vom öffentlichen Bewußtsein als Grundlage eines vollgültigen Erwerbsanspruchs verstanden wird. Und das obwohl gerade das öffentliche Bewußtsein ein Interesse daran haben könnte, öffentliche Bedürfnisrealisation auch öffentlich zu honorieren. Niemand kommt auf die Idee, Arbeitstätigkeit im zweiten Arbeitssektor als “Erwerbsarbeit“ zu bezeichnen. Man sollte diese axiomatische Trennung von Erwerbsarbeit und ABM folgende These von O. Schreiner gegenüberstellen: “Es gibt keine demokratische Gesellschaft, wenn nicht alle Bürgerinnen und Bürger die Chance haben, sich durch Erwerbsarbeit in die Gesellschaft zu integrieren.“ (Theorie und Praxis 98/10, S. 377) Bei einer sehr hohen Sockelarbeitslosigkeit kann diese auf den Erhalt unserer politischen Demokratie gerichtete Aussage fast nur noch als Handlungsanweisung verstanden werden, die “ABM-Tätigkeit“ als eine Form der “Erwerbsarbeit“ auszugestalten. Die Praxis der ABM scheint davon jedoch weiter entfernt, als 0. Schreiner lieb sein dürfte.

Die derzeitigen Rahmenbedingungen des zweiten Arbeitssektors stehen dem zum Teil entgegen, oder sie werden zu wenig in ihrer Anwendung im obigen Sinne relativiert. Für den zweiten Arbeitssektor begrenzt oder verhindert das Prinzip der Vorrangigkeit des Privatgewinns (vgl. § 262 SGB III) sinnvolle öffentliche Investitionen in Arbeitsplätze. Alle Arbeiten, die an gewerbliche Unternehmen vergeben werden könnten, müssen Ausnahmesituationen beanspruchen, um von freien Trägern in ABM durchführbar zu sein. Die diesbezüglichen Ausnahmeregelungen wie “Zusätzlichkeit“ (§ 261), Arbeiten zur Verbesserung der sozialen Infrastruktur (§ 260/3) oder die “Unzumutbarkeit“ wegen zu geringer öffentlicher Finanzmittel (§ 262, Abs.2) werden zwar immer wieder genutzt, jedoch nicht offensiv. Öffentliche Arbeitsfelder bleiben unberührt, weil private Unternehmen theoretisch verdienen könnten, wenn die öffentlichen Kassen nur zahlungsfähig wären. Selbsthilfe aber, wo sie einmal aufblüht, wird eher argwöhnisch begutäugt oder gar trockengelegt. Die von Kommunen in Nordrhein-Westfalen für ihre Problemlage ins Leben gerufenen “Stadtbetriebe“ für die Reinigung öffentlicher Gebäude stoßen auf heftigen Widerstand seitens der Handwerksvertretungen. (Die Handwerksvertretung erwog eine Klage wegen Wettbewerbsverzerrung; Berliner Zeitung: 24.9.98). Die Leipziger Gesellschaft für Beschäftigungsförderung, genannt das “Kombinat der Verlierer“, muß erwartungsgemäß jede Menge Vorurteile der lokalen Unternehmen überwinden. Dabei setzt man auf die Strategie der überzeugenden Kooperation. Beachtlich ist, daß es durch diese Kooperation überhaupt erst gelingt, Arbeitsfelder zu erschließen, in denen beide Beteiligte wirtschaften können. Eine Politik der gemeinsamen Arbeitssuche und -realisation lohnt sich also. Ob das auch für die Arbeits- und Lohnbedingungen der Beschäftigten in diesem “Kombinat“ gilt, das sei dahingestellt. In Berlin probt man im Bezirk Mitte ein Pilotprojekt für die Renovierung von Schulen und Sportstätten mittels ABM. Hier sucht man ebenfalls die direkte Arbeitsteilung mit den Unternehmen der Branche. Dieser gemischte Weg könnte in vielen Bereichen zunehmend genutzt werden, um die tatsächlichen Grenzen zwischen freier Wirtschaft und ABM-Sektor auszuloten.

Die Situation des zweiten Arbeitssektors ist auch darum veränderungswürdig, weil die Beteuerungen der Unverzichtbarkeit dieses Sektors einhergehen mit einer Mittel- und Zeitpolitik, die diese Unverzichtbarkeit permanent an den Arbeitsinhalten in Frage stellen. Die Arbeitsmöglichkeiten und Aufgaben nehmen ständig zu, die Arbeitsinvestitionen aber eher ab. Gern wird die Situation “Massenarbeitslosigkeit“ mit derTheorie kaschiert, daß der Gesellschaft die Arbeit ausgehe - ein modernes Feigenblatt vor dem Deliktbezirk. Denn ist es nicht eher so, daß der Gesellschaft eigentlich nur die Finanzmittel fehlen, um notwendige Arbeit zu bezahlen? Während mit der Rationalisierungswelle immer weniger Arbeitskräfte in der unmittelbaren Produktion belassen werden, sind die von “Erwerbsarbeit“ freigesetzten Menschen nicht adäquat für nötige öffentliche Arbeit einsetzbar. So mußte bei steigender Arbeitslosigkeit der Förderzeitraum für ABM von zuerst 2 Jahren auf 1 Jahr begrenzt werden, um schließlich 1997 in einzelnen Projekten auf ein halbes Jahr zu sinken. Immer mehr Arbeitslose hoffen auf eine Pause vor der Arbeitslosigkeit im ABM-Sektor, immer weniger glauben an eine gesellschaftlich wirklich relevante Chance in ABM oder aus ABM heraus. Die vielmals schon beklagte “prozyklisch wirkende stop-and-go-Politik“ in der Arbeitsförderung (vgl. B.Reissert: “Innovative Arbeitsmarktpolitik im Korsett des AFG, in: Forschungsbeiträge zum Arbeitsmarkt Sachsen Anhalts, Bd. 6, S. 43) liegt in der Versicherungsstruktur der Mittelbeschaffung begründet. Allerdings wäre u. E. erst mit einer Neubewertung der ABM-Arbeit die Gesellschaft auch bereit, über andere Wege der Finanzierung mehr als nur nachzudenken. Diese Neubewertung muß sich als Aufwertung darstellen, um ein positives Interesse bei der Bevölkerung für den ABM-Sektor auslösen zu können. Unter allen angeführten Bedingungen werden die Erfolgschancen öffentlich finanzierter Arbeit unterhöhlt. Freie Träger wie ABM-Kräfte haben damit zu kämpfen, bisweilen wird der Kampf von Beginn an gemieden, klug und wirkungslos. Die, für die Bedürftigen wie für die Kommunen und die an sinnvoller Arbeit interessierten ABM-Kräfte, jedoch “glücklich“ zu nennenden Projekte sind dieser Praxistendenz abgerungen. Zum Glück gibt es sie. Die “Schlenderpraxis“ des zweiten Arbeitssektors verführt die Administration folgerichtig zu einem schleichenden Verzicht auf sinnzentrierte Projekte und dementsprechend zum Ausbau von aufwendigem Kontrollverhalten. Damit aber wird gemeinschaftliche Interessenfindung mitunter sogar erschwert.

Prosaisch umschrieben: ein SchIendergang von ABM-Projekten, das entsprechend anwachsende Kontrollverhalten der Verwaltungen und ein folgerichtiges Absinken des lnnovationsverhalten der Akteure sind die sich bedingenden Seiten einer anforderungsschwachen Ausgangssituation. Der Kern dieser Ausgangssituation speist sich aus der fortgesetzten niedrigen Bewertung von ABM-Arbeit für öffentliche Belange gegenüber der “Erwerbs- arbeit“ im ersten Arbeitsmarkt.


2. ABM - zwischen Qualifizierung und Schulbank?

Unter der “Schlenderpraxis im ABM-Sektor leidet auch die Qualifizierung in ABM. Inhaltlich erfolgreiche Arbeitsprojekte sind so schwer garantierbar wie befruchtende Verbindungen zwischen Bildung und ABM-Praxis. Qualifiziert wird nicht selten in zwar wichtigen Themen, die Themen selbst stehen für allgemein nötige Qualifizierungsprofile, jedoch sind diese Qualifizierungen für die konkrete Arbeit in ABM und die spätere Arbeitsperspektive oftmals nicht richtig relevant. Wenn es zum Beispiel keine wirkliche Beschäftigungsperspektive in der pädagogischen Umweltarbeit gibt, so sind gut geschulte Neueinsteiger mit ihrem erworbenen Wissen bald wieder “unrelevant oder profilfremd qualifiziert“.

Wenn andererseits Qualifizierungsteilnehmer vom Arbeitsamt nach sozialpolitischen Erwägungen ausgewählt werden müssen, so bleibt eine Fehlverbindung von Ausgangs- und Neuqualifikation in der Regel unvermeidbar Versuche, dem Flexibilisierungstrend in der Gesellschaft auch in diesem Bereich etwas abzugewinnen, halten sich in Grenzen. Die Abrechnungsform zum Beispiel hemmt hin und wieder die Kreativität, flexiblere Profilqualifizierung, Selbstmotivation zu Qualifizierung und kontinuierliche Fortsetzung von Qualifizierung auszubauen. Auch das Bestreben, die finanziellen Mittel möglichst gleichmäßig und überschaubar einzusetzen bildet gegen “flexible Profilqualifizierung“ einen natürlichen und zuweilen auch unnötigen Widerstand.

Was aber wäre zu leisten, wenn pragmatischer Qualifizierungsdurchlauf ein wenig Platz machte für eine “Flexibilisierung der Qualifikation für Arbeit“. Das würde natürlich voraussetzen, daß die einfachere Organisation von Weiterbildung und Qualifizierung mit Massenabrechnung und Großlehrgängen dort verlassen wird, wo es im Sinne des Qualifizierungsresultates angebracht ist. In Pilotprojekten könnten individuelle oder kleingruppenspezifische Qualifizierungsplanungen auf ihren höheren Effekt geprüft werden. Was sich in der Wirtschaft schon lange als konkurrenzbeschleunigender Trend durchgesetzt hat, die durch “Verbetrieblichung der Weiterbildung“ höhere Effektivität der Qualifizierung für unmittelbare Arbeitstätigkeiten und die stärkere personalpolitische Kontrolle mittels “Qualifizierung“ (vgl. Gertrud Kühnlein in “Arbeit“ 997, Heft 3), ist im zweiten Arbeitssektor eher unterentwickelt. Die externe “begleitende berufliche Qualifizierung“, die etwa bis zu 20 Prozent der Gesamtqualifizierung ausmachen soll, läuft zumeist wie ein Angebot von der Stange. In der Wirtschaft hat man dieses Herangehen immer mehr aufgegeben. Die Träger des zweiten Arbeitsmarktes sind aber gerade durch ihren oben schon besprochenen Schlendergang oftmals gar nicht in der Lage, eine für die weitere Berufsbiographie der Teilnehmer entscheidende Qualifizierung zu garantieren. Die trägerinterne Qualifizierung, die etwa bis zu 80 Prozent ausmachen soll, steht ihrerseits nicht unter vergleichbarem Erfolgsdruck wie die Weiterbildung in der Wirtschaft. Unter dieser Voraussetzung ist es notwendigerweise für die Träger kaum möglich ein hohes Qualifizierungsniveau zu erreichen.

Insgesamt muß der Qualifizierungsanteil in ABM mit seinen 30 Prozent als hoch eingeschätzt werden, sein Ergebnis für die Arbeitsinhalte und die Berufsperspektive als viel zu gering.

In der freien Wirtschaft hat sich der Bildungsanteil an der Beschäftigungszeit auch stark erhöht. Wurden Anfang der 8Oer Jahre noch 8 Mrd. DM für Weiterbildung ausgegeben, so waren es in den 90er Jahren über 30 Mrd. DM. Jedoch stehen diese Zahlen in engerem Verhältnis zu Effekten für die Produktion. Es ist daher für den zweiten Arbeitssektor, also im Rahmen einer erfolgsoffenen Praxis, ohne exekutiven In- und Outputvergleich, ungenügend, den Bildungsanteil an der Beschäftigungszeit nach den Durchschnittsangaben der Wirtschaftsstatistik oder der Europäischen Union zu planen. Er muß gerade wegen der schwächeren “Praxistest“-Situation im zweiten Sektor viel stärker nach inhaltlichen Erfordernissen orientiert werden, wenn man seinen Wirkungsgrad verbessern will. Durch Qualifizierungsbeauftragte könnten in Servicegesellschaften Qualifizierungsmodule entwickelt werden, die auch bei der Mittelbeantragung realisierbar sind. Inhaltliche Kriterien mußten sich deutlich nach den Beschäftigungsprofilen längerfristiger Tätigkeiten richten. Man sollte zum Beispiel die Erfahrungen und Qualifizierungen in ABM kombinieren können mit einer anschließenden oder vorhergehenden beruflichen Neuqualifizierung. Nach dieser Fördertaktik könnte man vielleicht sogar einen Teil von ABM-Stellen vergeben.

W. Riester nennt in einem Interview mit dem “Freitag“ vom 6.11 .98 den Sektor der sozialen Dienste als das wichtigste Qualifizierungsgebiet insbesondere für die heute 1,35 Mio. Langzeitarbeitslosen. Ein Weg in diese Richtung ist der Ausbau der “Qualifizierungs-ABM“, der mit diesem Jahr angegangen wurde. Die Teilnehmer erhalten in der Hälfte ihrer Beschäftigungszeit Qualifizierung, eine starke Herausforderung an die freien Träger, wenn sie Über- oder Fehlqualifizierungen vermeiden wollen. Wichtiger noch an diesem Konzept ist das anschließende Praktikum, zu dessen Vermittlung sich der Träger verpflichten muß. Dieses Praktikum schafft die nötige Brücke zur berufsnahen Wissensanwendung.

Zur Verbesserung der Qualifizierung in ABM ist der Weg der Flexibilisierung unverzichtbar. Mit der Flexibilisierung von Qualifizierungsangeboten wurden die ABM-Beschäftigten vielleicht noch in der ABM interessante berufliche Qualifizierungsperspektiven selbst entdecken und mit stärkeren Lernmotivationen verbinden. Auch in “Trainingsmaßnahmen“ könnten durch die Zielstellung, sich eine flexiblere persönliche Qualifizierungslinie zu erarbeiten, mehr Lebenskräfte statt Kontrollängste geweckt werden. Mit der Devise “lieber weniger und zielgerichtet“ würde die Devise “geordnet und überschaubar“ schrittweise ergänzt und in Projekten sinnstiftend relativiert werden können.

Um nicht den Illusionen das Wort zu reden, wollen wir anmerken, daß es hierzu sowohl im Qualifizierungsbereich wie im Arbeitsbereich von ABM unbesehen der Projektinteressen von tatsächlichen Akteuren (Arbeitsamt, freie Träger, Beschäftigte, Handwerkskammer, Bezirksverwaltungen u.a.) im zweiten Arbeitssektor braucht. Das heißt, daß allein über einen konsensfähigen Inhalt der Arbeitsfelder und -aufgaben auch nur eine Effektivierung der oben angesprochenen Rahmenbedingungen zu erwarten ist.

Wie aber schaut es aus mit den “Projektinteressen“ von tatsächlichen Akteuren?


3. ABM-Projektinhalt contra Projektziele?

Als Projektziele bezeichnen wir die Definitionen der ABM-Tätigkeit laut SGB III (siehe § 260/2/Pkt.3; § 273, § 415/1 u.a.), sowie die konkreteren Definitionen in den Maßnahmeanträgen und Bewilligungsbescheiden vom Arbeitsamt.

Als Projektinhalte bezeichnen wir die dann umgesetzten Arbeitsprozesse und -resultate. Daß zwischen Projektzielen und Projektinhalten notwendigerweise ein Unterschied bestehen muß, liegt in der Sache menschlicher und gesellschaftlicher Arbeitsweise. Planung und Ausführung von Arbeit beinhaltet immer eine prozessuale Differenz und wird daher nur durch Korrektur und Reorganisation mehr oder weniger minimiert. Nun kommt es nicht auf die Größe der Differenz zwischen Projektziel und -inhalt an, sondern auf die Befruchtung der Inhalte durch erfolgreiche Reorganisation des Verhältnisses. Liegt gar kein Verhältnis mehr zwischen Projektinhalt und -zielstellung vor, so würde es sich bei der Zielstellung um nichts weiter als um eine soziale Deckmantelstrategie für Interessengruppen handeln. Das ist im zweiten Arbeitssektor nur vereinzelt der Fall. Von einer innovationslahmen Differenz zwischen Projektzielen und -inhalten muß u. E. allerdings schon gesprochen werden. Wie weit Projektziele und -inhalte eine befruchtende Relation eingehen können, das hängt entscheidend davon ab, unter welchen Bedingungen und Interessen sich die Akteure in Beziehung setzen. Eben hier konstatieren beinahe alle Akteure des zweiten Arbeitssektors eine reformwürdige Praxis, was sich in wiederholten Änderungen der Gesetze, Anweisungen und Verfahrensweisen niederschlägt. Die Projektinhalte stehen bisweilen mehr unter dem Druck dieser Bedingungen, als unter dem Druck der Projektziele. Trotzdem sind die Projektziele ein allgemeiner und natürlich kostümierter Ausdruck dieser Bedingungen.

Für den zweiten Arbeitssektor ist zu konstatieren, daß die Relation der Projektziele und -inhalte sich in einer Bewegungsform befindet, die wir oben als Schlenderpraxis bezeichnet hatten. Das bedingt natürlich erhebliche Reibungsverluste, Irritationen und Schummelpraktiken. Nichtdestotrotz sind die Projektinhalte ein erheblicher Beitrag zum gesellschaftlichen Leben. Zwischen etwa 20-30% der Berliner Maßnahmen unterstützen im Sommer 1998 die sozialen Dienste, etwa jeweils 20% leisten Umwelt- und Jugendarbeit und etwa 15% bereichern das Kulturangebot der Stadt (Grobe Einschätzung nach der Statistik einer Servicegesellschaft). Auf die meisten Leistungen in diesen Bereichen ist in keinem Falle mehr zu verzichten. Wenn wir die Relation von Projektzielen und -inhalten kritisch ansprechen wollen, so deshalb, weil die Schlenderpraxis des zweiten Arbeitssektors sie in eine wenig innovative Logik zwingt. Es gibt jedoch Möglichkeiten, die vorherrschende Logik der Projektdefinition zu reformieren und den Projektinhalten damit einen innovativeren Gang zu ermöglichen.

Mit einer grundlegenderen Reform derselben wollen wir uns in einem zweiten Beitrag auseinandersetzen. Hier sei zunächst nur an einige Eckpunkte erinnert.

Die Logik der Projektdefinition ist heute im wesentlichen zwischen den Hauptokteuren institutionell organisiert. Das setzt notwendig Schranken für die Eigeninitiative aus der Bevölkerung, den Adressaten der meisten Projektinhalte. Es gibt Erfahrungen, diese Schranken aufzuweichen oder zu umgehen, jedoch sind das wegen der Rahmenbedingungen eher Ausnahmen, die zudem noch, da sie institutionell weniger abgesichert sind, risikobehaftet sein müssen.

Das SGB III gibt die Rahmenbedingungen und die Hauptfelder der Projektziele vor. Die freien Träger machen ihrerseits in Projektanträgen Vorschläge an das Arbeitsamt. Dabei verläßt sie natürlich niemals die Furcht vor einem dem institutionellen Bedürfnis des Arbeitsamtes zuwiderlaufenden Antrag, da die Mittelzuwendung davon abhängt. Die fortlaufende Antrags- und Bewilligungspraxis läßt ein Verhältnis zwischen Arbeitsamt und freien Trägern entstehen, in dem diese Befürchtung zur inneren Zensur für die Träger werden muß und damit selbstredend innovative Praxis hemmt. Ein ausgeprägtes Vertrauensverhältnis zwischen erfolgreichen Trägern und dem Arbeitsamt wirkt dieser negativen Tendenz entgegen. Jedoch ist dieser Vorteil wiederum durch die damit entstehenden Trägheiten institutioneller Verbindungen, dem etwaigen Ausschluß anderer Träger oder Neubewerber, mit hin und wieder guten Projektideen, minimiert.

Viele andere Grenzen innovativer Logik könnten noch benannt werden. Sie sind den Akteuren zum großen Teil bekannt. Wenn die Akteure in der Lage wären, Projektziele und -inhalte direkter über die öffentlichen Bedürfnisse zu verbinden, so wäre ein entscheidender Hebel für die Reformierung vieler Instrumente des zweiten Arbeitssektors in Gang zu bringen. Eine inhaltlich über die öffenlichen Bedürfnisse neu orientierte ABM-Arbeit kann aus dem im ersten Abschnitt angesprochenen Flexibilitätspotential der Akteure ein positives Markenzeichen des ABM-Sektors machen. Wir wollen in einem weiteren Beitrag eine Reformidee darstellen, die der Schlenderpraxis in ABM eine Wende geben könnte.